Liechtenstein beteiligt sich an europäischer Lösung für Geflüchtete aus der Ukraine

Montag, 28.03.2022

Seit Beginn des Krieges in der Ukraine sind mehr als 3.8 Millionen Menschen geflüchtet. Besonders belastet sind die unmittelbaren Nachbarländer, unter ihnen die wirtschaftlich schwache Republik Moldau. Am Montag, 28. März kamen die EU-Innenminister zusammen, um eine koordinierte europäische Antwort auf die massiven Flüchtlingsströme zu diskutieren. Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni vertrat Liechtenstein, das als Schengen- und Dublin-assoziierter Staat ebenfalls eingeladen war.

Seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar 2022 operiert die EU im Krisenmodus. In einem bemerkenswerten europäischen Schulterschluss wurde rasch umfassende humanitäre Hilfe für die Ukraine und ihre Nachbarstaaten organisiert. Zudem beschloss die EU, Vertriebenen aus der Ukraine vorübergehend soforti­gen Schutz und Rechte zu gewähren und eine Überlastung der Asylsys­teme der Mitgliedstaaten zu vermeiden. Auch Liechtenstein hat einen vergleichbaren Schutzstatus in seinem nationalen Recht aktiviert.

Ein besonderer Kraftakt für die Nachbarstaaten der Ukraine ist insbesondere die Bewältigung der massiven Flüchtlingsströme. Besonders betroffen ist neben Polen auch die Republik Moldau, welche seit Jahren ein wichtiger Partner der liechtensteinischen bilateralen Entwicklungszusammenarbeit darstellt. Dem Land soll wegen der angespannten wirtschaftlichen und humanitären Lage umgehend geholfen werden. Seit Kriegsbeginn sind über 370 000 Menschen in das osteuropäische Land geflüchtet, mehr als 10 % der moldawischen Bevölkerung. Vor diesem Hintergrund beschlossen diverse Schengen-Staaten, unter ihnen Österreich und Norwegen, ukrainische Schutzsuchende aus der Republik Moldau zu übernehmen. Auch Liechtenstein möchte einen Beitrag leisten zur Bewältigung der angespannten Lage und hat sich bereit erklärt, 20 schutzbedürftige Personen aus der Republik Moldau zu übernehmen.

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